Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher (AGB der Fa. COMPUCO e.K., Inh. Stefan Heß)

(Liefer-und Zahlungsbedingungen)

I. Geltungsbereich und Definitionen
Für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Kunde spätestens mit der Entgegennahme der Produkte und der Unterzeichnung des Lieferscheins anerkennt. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, besondere Vereinbarungen, mündliche oder fernmündliche Abmachungen, sowie Nebenabreden sind nur dann rechtsverbindlich, wenn wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben und diese von uns bestätigt wurden.

Verbraucher im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblich oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

II. Preisgestaltung
1. Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich; technische Änderungen, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.
2. Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung / Annahme der Lieferung / Leistung zustande.
3. Bei schriftlichen Bestellungen sind Preisangaben, auf die der Kunde Bezug nimmt, ebenso freibleibend. Geringfügige Preisabweichungen bleiben daher vorbehalten.

III. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang kann ferner unter www.compuco.de kostenlos auf elektronischem Wege abgerufen und im Übrigen gegen Kostenerstattung angefordert werden. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, behält sich das Recht vor, sein Angebot zu erweitern, zu ändern und auch nicht durchführbare Leistungen abzulehnen.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die Preise verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Mehrwertsteuer.
2. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ist gesondertes Zubehör, die Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen nicht im Preis enthalten.
3. Der Kaufpreis ist einschließlich der gültigen Mehrwertsteuer innerhalb der vereinbarten Zahlungsziele zu entrichten.
4. Die Lieferung per Paketversand erfolgt gegen Vorkasse oder Nachnahme.
5. Bei Unternehmen ist eine Lieferung gegen Rechnung möglich.
6. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ist der Abzug von Skonto ausgeschlossen.
7. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten mit Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis ist nicht zulässig.
8. Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Käufers ist nur dann zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
9. Nimmt der Käufer die Bestätigung aber nicht ab, so ist die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, dazu berechtigt, wahlweise entweder auf Abnahme zu bestehen oder 20,00€ als pauschalierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Die Firma COMPUCO e.K., Inh. Stefan Heß, behält sich das Recht vor, einen Ersatz von nachweisbar höherem Schaden zu verlangen.

V. Durchführung und Lieferung
Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan, ist stets bemüht, eingehende Aufträge unverzüglich zu erledigen.
Soweit wir aus Gründen, welche die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, nicht zu vertreten hat, zur Auslieferung nicht in der Lage sind, ist der Käufer verpflichtet, der Firma COMPUCO e.K. Inh.Stefan Heß, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erfolgt innerhalb dieser gesetzten Nachfrist keine Lieferung, so hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Das Recht auf Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt der Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, ausdrücklich vorbehalten.
2. Mit Übergabe der Produkte an das Transportunternehmen gehen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Produkte, sowie die Gefahr einer Lieferverzögerung auf den Käufer über. Verzögert sich die Absendung der Produkte durch ein Verhalten des Käufers, gehen die vorgenannten Gefahren mit der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
3. Für die Zusendung von Gegenständen an uns trägt der Kunde das Risiko bis zum Eintreffen in unserem Geschäftssitz.
4. Sendungen an die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß sind stets freizumachen. Besteht ein Anspruch des Kunden für den Transport nicht aufkommen zu müssen, erhält dieser nach Feststellung dieses Anspruchs seine Auslagen in angemessener Höhe ersetzt.

VI. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum der Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, bis zur Erfüllung sämtlicher, auch streitiger Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten.
Eine Lieferung erfolgt stets auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehalts. Dies gilt ausdrücklich auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: Nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritten ausgesetzt ist.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

VII. Gewährleistung und Haftungsbegrenzung
1. Soweit nicht laut Angaben für Einzelprodukte besondere Garantien übernommen werden, räumt die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, dem Käufer eine 24 monatige Garantie ein. Innerhalb dieses Zeitraums ab Lieferung wird die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, nach ihrer Wahl, kostenfrei Produktmängel beseitigt oder Ersatz liefern.
2. Verschleißmaterial ist von der Garantie ausgenommen. Ebenso übernimmt die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, keine Garantie für Mängel und Schäden, die durch unsachgemäßen Einbau oder durch Behandlung entgegen Anwendungshinweise oder sonstige fehlerhafte oder nachlässiger Handhabung entstanden sind.
3. Ferner sind sowohl von der Garantie, als auch von der gesetzlichen Gewährleistung ausgenommen Veränderungen oder Leistungen Dritter, die an oder mit Produkten der Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, vorgenommen werden.
4. Für die Datensicherung ist der Käufer allein verantwortlich. Bei Reparaturen an Personal Computern oder Plattenlaufwerke haftet die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, nicht für eventuellen Datenverlust, Produktionsausfälle und entgangene Gewinne.
5. Gewährleistungsansprüche entstehen generell erst nach ordnungsgemäßer und vollständiger Rechnungszahlung.
6. Keine Gewährleistung wird dafür übernommen, dass Verfügungen über die Produkte nicht durch staatliche Vorschriften (z.B. Embargobestimmungen oder Ausfuhrgenehmigungspflichten) in irgendeiner Weise behindert sind oder werden.
7. Durch Öffnen der versiegelten DVD / CD- oder Diskettenverpackung werden die Software-Lizenzbestimmungen des Herstellers anerkannt. Umtausch und Rückgabe sind dann nicht mehr möglich.
8. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, übernimmt keine Gewähr für die volle Wiederherstellbarkeit der beim Kunden gelöschten Daten (Virenbefall, Hardwaredefekt etc.). Sie kann dem Kunden nur Unterstützung bei der Datenrestauration anbieten, deren Erfolg, je nach Zustand des Systems, unterschiedlich ist.
9. Bei Neuinstallationen muss der Kunde selbst Sorge dafür tragen, dass gespeicherte Dokumente und persönliche Daten vorher gesichert werden. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, kann dazu beratend und unterstützend tätig werden. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, übernimmt im Nachhinein keine Haftung für den nicht gesicherten Datenbestand des Kunden.
Haftungsausschluss: Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, haftet nicht für Bearbeitungsschäden (Datenverlust) die sich durch regelmäßige Datensicherung (täglich) des Kunden vermeiden lassen. Bitte tragen Sie Sorge für rechtzeitige Sicherung Ihrer Daten vor Beginn der Arbeiten.
Löschen Sie insbesondere alle vertraulichen, persönlichen oder anderweitig schutzbedürftigen Daten vom Gerät.

VIII. Widerrufsrecht
Der Käufer kann laut § 355 ff. BGB die Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Lieferung widerrufen. Davon ausgeschlossen sind Komplettsysteme, die für den Kunden erstellt wurden (BTO und Angebote), entsiegelte Software (auch entsprechende Zubehörssoftware zu Hardware), DVDs / CDs, sowie bereits geöffnetes Verbrauchsmaterial, wie z.B. Toner, Tintenpatronen oder Batterien.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierfür können Sie das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Die Firma COMPUCO e.K. Inhaber Stefan Heß, ist nach Eingang des Widerrufs und Erhalt der Ware verpflichtet, den Warenwert zzgl. der regulären inländischen Rücksendekosten bei einem Warenwert über 40,00€ zu erstatten. Der Käufer ist zur freien Rücksendung der kompletten Ware im unbeschädigten, Originalverpackung und verkaufsfähigem Zustand spätestens am 14. Tag nach Erhalt der Lieferung verpflichtet (unfreie Pakete können aus logistischen Gründen nicht angenommen werden). Die Ware muss sorgfältig und in einer separaten, gut gepolsterten Verpackung zurückgesendet werden. Auf dem Paket muss die Aufschrift „Widerruf“ deutlich zu erkennen sein, da es sonst zu Problemen mit der Annahme kommt.

Bei benutzter Ware wird die Wertminderung, der Wertverfall etc. nach § 357 Abs. 7 BGB in Rechnung gestellt. Defekte Ware ist gänzlich vom Widerruf ausgeschlossen.

Muster Widerrufsformular

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: __________________________________________________________________________
bestellt am __________________________________________________________________________
erhalten am _________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________________________
Datum ___________________________________________________________________________

IX. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz des Käufers.
Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Unternehmern, einschließlich Wechsel- und Checkforderungen, ist ausschließlicher Gerichtsstand des Verkäufers. Gerichtsstand ist Bayreuth.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile hiervon nicht berührt.

AGB Stand Januar 2017


Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB der Fa. COMPUCO e.K., Inh. Stefan Heß)

(Liefer-und Zahlungsbedingungen)

I.Geltungsbereich und Definitionen
Für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Kunde spätestens mit der Entgegennahme der Produkte und der Unterzeichnung des Lieferscheins anerkennt. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, besondere Vereinbarungen, mündliche oder fernmündliche Abmachungen, sowie Nebenabreden sind nur dann rechtsverbindlich, wenn die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß diesen ausdrücklich zugestimmt hat und diese schriftlich bestätigt wurden.

Verbraucher im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

II. Preisgestaltung
1. Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich; technische Änderungen, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.
2. Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung / Annahme der Lieferung / Leistung zustande.
3. Bei schriftlichen Bestellungen sind Preisangaben, auf die der Kunde Bezug nimmt, ebenso freibleibend. Geringfügige Preisabweichungen bleiben daher vorbehalten.

III. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang kann ferner unter www.compuco.de kostenlos auf elektronischem Wege abgerufen und im Übrigen gegen Kostenerstattung angefordert werden. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, behält sich das Recht vor, sein Angebot zu erweitern, zu ändern und auch nicht durchführbare Leistungen der Auftraggeber abzulehnen.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die Preise verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Mehrwertsteuer.
2. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ist gesondertes Zubehör, die Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen nicht im Preis enthalten.
3. Der Kaufpreis ist einschließlich der gültigen Mehrwertsteuer innerhalb der vereinbarten Zahlungsziele zu entrichten.
4. Die Lieferung per Paketversand erfolgt gegen Vorkasse oder Nachnahme.
5. Bei Unternehmen ist eine Lieferung gegen Rechnung möglich.
6. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ist der Abzug von Skonto ausgeschlossen.
7. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten mit Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis ist nicht zulässig.
8. Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Käufers ist nur dann zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
9. Nimmt der Käufer die bestellte Ware nicht ab, so ist die Firma COMPUCO e.K., Inh. Stefan Heß, dazu berechtigt, wahlweise entweder auf Abnahme zu bestehen oder 20,00€ als pauschalierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, behält sich das Recht vor, einen Ersatz von nachweisbar höherem Schaden zu verlangen.

V. Durchführung und Lieferung
1. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, ist stets bemüht, eingehende Aufträge unverzüglich zu erledigen.
Soweit wir aus Gründen, welche die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, nicht zu vertreten hat, zur Auslieferung nicht in der Lage sind, ist der Käufer verpflichtet, der Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erfolgt innerhalb dieser gesetzten Nachfrist keine Lieferung, so hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Das Recht auf Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt der Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, ausdrücklich vorbehalten.
2. Mit Übergabe der Produkte an das Transportunternehmen gehen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Produkte, sowie die Gefahr einer Lieferverzögerung auf den Käufer über. Verzögert sich die Absendung der Produkte durch ein Verhalten des Käufers, gehen die vorgenannten Gefahren mit der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
3. Für die Zusendung von Gegenständen an uns trägt der Kunde das Risiko bis zum Eintreffen in unserem Geschäftssitz.
4. Sendungen an die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß sind stets freizumachen. Besteht ein Anspruch des Kunden, für den Transport nicht aufkommen zu müssen, erhält dieser nach Feststellung dieses Anspruchs seine Auslagen in angemessener Höhe ersetzt.

VI. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum der Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, bis zur Erfüllung sämtlicher, auch streitiger Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten.
Eine Lieferung erfolgt stets auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehalts. Dies gilt ausdrücklich auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: Nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

VII. Gewährleistung und Haftungsbegrenzung
1. Soweit nicht laut Angaben für Einzelprodukte besondere Garantien übernommen werden, räumt die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, dem Käufer eine 24 monatige Garantie ein. Innerhalb dieses Zeitraums ab Lieferung wird die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, nach ihrer Wahl, kostenfrei Produktmängel beseitigt oder Ersatz liefern. Dieses Wahlrecht der Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß gilt auch für die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
2. Verschleißmaterial ist von der Garantie ausgenommen. Ebenso übernimmt die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, keine Garantie für Mängel und Schäden, die durch unsachgemäßen Einbau oder durch Behandlung entgegen Anwendungshinweise oder sonstige fehlerhafte oder nachlässige Handhabung entstanden sind.
3. Ferner sind sowohl von der Garantie, als auch von der gesetzlichen Gewährleistung ausgenommen Veränderungen oder Leistungen Dritter, die an oder mit Produkten der Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, vorgenommen werden.
4. Für die Datensicherung ist der Käufer allein verantwortlich. Bei Reparaturen an Personal Computern oder Plattenlaufwerken haftet die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, nicht für eventuellen Datenverlust, Produktionsausfälle und entgangene Gewinne.
5. Gewährleistungsansprüche entstehen generell erst nach ordnungsgemäßer und vollständiger Rechnungszahlung.
6. Keine Gewährleistung wird dafür übernommen, dass Verfügungen über die Produkte nicht durch staatliche Vorschriften (z.B. Embargobestimmungen oder Ausfuhrgenehmigungspflichten) in irgendeiner Weise behindert sind oder werden.
7. Durch Öffnen der versiegelten DVD / CD- oder Diskettenverpackung werden die Software-Lizenzbestimmungen des Herstellers anerkannt. Umtausch und Rückgabe sind dann nicht mehr möglich.
8. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, übernimmt keine Gewähr für die volle Wiederherstellbarkeit der beim Kunden gelöschten Daten (Virenbefall, Hardwaredefekt etc.). Sie kann dem Kunden nur Unterstützung bei der Datenrestauration anbieten, deren Erfolg, je nach Zustand des Systems, unterschiedlich ist.
9. Bei Neuinstallationen muss der Kunde selbst Sorge dafür tragen, dass gespeicherte Dokumente und persönliche Daten vorher gesichert werden. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, kann dazu beratend und unterstützend tätig werden. Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, übernimmt im Nachhinein keine Haftung für den nicht gesicherten Datenbestand des Kunden.
Haftungsausschluss: Die Firma COMPUCO e.K. Inh. Stefan Heß, haftet nicht für Bearbeitungsschäden (Datenverlust), die sich durch regelmäßige Datensicherung (täglich) des Kunden vermeiden lassen. Bitte tragen Sie Sorge für rechtzeitige Sicherung Ihrer Daten vor Beginn der Arbeiten.
Löschen Sie insbesondere alle vertraulichen, persönlichen oder anderweitig schutzbedürftigen Daten vom Gerät.

8. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz des Käufers.
2. Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Unternehmern, einschließlich Wechsel- und Checkforderungen, ist ausschließlicher Gerichtsstand des Verkäufers. Gerichtsstand ist Bayreuth.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile hiervon nicht berührt.

AGB, Stand Januar 2017




 

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